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Was bedeutet paraphieren? – Aufklärung & Beispiele

Immer wieder wird man im Geschäfts- und Vertragswesen mit dem sogenannten Paraphieren konfrontiert. Oftmals wird gar nicht deutlich, aus welchen Gründen diese besondere Form gewählt wird und welche Bedeutung sie wirklich hat. Im Nachfolgenden wird dies erörtert.

Bei diesen Gelegenheiten wird das Paraphieren relevant

Relevant wird das Paraphieren zumeist bei Vertragsdokumenten oder auch völkerrechtlichen Verträgen. Gerade im geschäftlichen Rechtsverkehr wird das Paraphieren sehr häufig vorgenommen. Mehrseitige Dokumente, die zwar zusammenhängend vorliegen, werden dann seitenweise durch ein Kürzel gegengezeichnet. Rechtlich bedeutet das Unterschreiben mit einer Paraphierung, dass dem Inhalt des Seitentextes im Gesamtzusammenhang zugestimmt wird.

So erfolgt das Paraphieren

Die Paraphierung als abgekürzte Unterschrift wird dann zumeist am Seitenende rechts unten gesetzt. Dabei zeichnen alle am Vertrag Beteiligten in dieser Kurzform, sofern sie vom Vertrag, beispielsweise einem Kaufvertrag, betroffen sind. Eine gesetzliche Verpflichtung, dass Verträge generell zu paraphieren sind, gibt es indes nicht. Vielmehr hat das Paraphieren im Nachgang unter Umständen eine Wirkung in Beweisfragen. Denn durch das Paraphieren jeder einzelnen Seite bei mehrseitigen Verträgen ist das nachträgliche Austauschen oder Verändern von einzelnen Seiten unmöglich. Vertragswerke werden zumeist von mehreren Abteilungen eines Unternehmens bearbeitet und gehen dementsprechend auch durch mehrere Hände. Hier werden dann Kopien angefertigt. Schnell kann es im Verlauf auch zu Fehlern beim Kopieren kommen. Paraphierte Seiten geben immer Aufschluss darüber, dass wirklich eine Kopie des Originaltextes vorliegt, sodass auch andere Sachbearbeiter eines Unternehmens mit dem Vertragswerk arbeiten können, ohne bei den Verhandlungen oder Vertragsunterzeichnungen dabei gewesen zu sein.

Im Völkerrecht wird das Paraphieren häufig genutzt

Auch bei Staatsverträgen, die unterschiedliche Länder miteinander abschließen, wird das Paraphieren häufig genutzt. Hier wird dann durch eine Paraphierung ein ausgehandelter Vertrag vorläufig festgelegt, weil er von den Parteien jeweils gegengezeichnet wird und der Inhalt bis zur Ratifizierung vorläufig als bindend angesehen werden soll. Bei Staatsverträgen sind paraphierte Texte zumeist zunächst als vertraulich anzusehen. Denn ausgehandelte Verträge zwischen mehreren Staaten entfalten oftmals nicht durch die Paraphierung eine bindende Wirksamkeit für die jeweiligen Länder. Vielmehr müssen die ausgehandelten Regeln in jedem Land zumeist im Nachgang erst einmal parlamentarisch ratifiziert werden, damit die einzeln ausgehandelten Vereinbarungen auch eine Geltung entfalten können. Im ersten Schritt einer gefundenen und getroffenen Vereinbarung werden derartige Verträge dann zunächst einfach nur paraphiert. Hierbei werden die betreffenden Regelungen dann mit einer Paraphe, also einer Unterschrift in Kürzelform versehen. Möglich ist die Paraphe generell seitenweise, ähnlich wie bei Verträgen im Geschäftsleben. Genauso gut ist es allerdings ebenfalls gängige Praxis, dass auch einzelnen Absätze paraphiert werden. Insbesondere bei kürzeren Vereinbarungstexten wird dies häufig vorgenommen. Hat ein Regelwerk mehrere hundert Seiten, ist diese Verfahrensweise sehr aufwändig und wird schon aus Praktikabilitätsgründen nicht gewählt.

Paraphen können auch von Bevollmächtigten gesetzt werden

Generell gilt, dass beim Paraphieren auch bevollmächtigte Vertreter im Kürzel unterschreiben können. Deshalb entfalten bei geschäftlichen Verträgen auch Kürzel von Abteilungsleitern beispielsweise eine gewisse Wirksamkeit. Es ist nicht immer zwangsläufig erforderlich, dass die Geschäftsleitung auch jede Seite eines Vertrages paraphiert. Die Paraphen können auch beispielsweise von einem Bevollmächtigten der Rechtsabteilung oder durch einen Prokuristen vorgenommen werden. Sofern hierzu eine rechtlich wirksame Bevollmächtigung gegeben ist, entfalten die Unterschriften und Paraphen dann auch die entsprechende rechtsgeschäftliche Bindungswirkung.

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